Orsbacher Straße wird grundhaft erneuert

Pressemitteilung
03.06.2020

Aachen. Die Orsbacher Straße (K36) zwischen Laurensberg und Orsbach wird mit Hilfe von Landesmitteln grundhaft erneuert.

Denn NRW-Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen beim Straßenbau. Das Land kompensiert jetzt die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt und hat sogar den bisherigen Mittelansatz um 5 Mio. Euro erhöht.

Dazu erklärt Hendrik Schmitz, betreuender Landtagsabgeordneter der CDU für den Wahlkreis Aachen 1 (Aachener Norden):

„Ich freue mich, dass der Aachener Norden von den erhöhten Fördermitteln profitiert. Das Land beteiligt sich mit 320.000 Euro an der Sanierung der Orsbacher Straße zwischen Laurensberg und Orsbach. Das sind 74% der Gesamtkosten von 430.000 Euro. Indem die Landesregierung mehr Geld für den kommunalen Straßenbau bereit stellt, werden erstens die Kommunen finanziell entlastet und zweitens der gewaltigen Sanierungs- und Investitionstau der Verkehrswege in NRW Schritt für Schritt in den nächsten Jahren behoben. Erheblich in die Verkehrsinfrastruktur des Landes zu investieren, steht ganz oben auf der Liste der von CDU geführten Landesregierung, denn die Verkehrswege sind von der Vorgängerregierung jahrelang vernachlässigt worden.“

Hintergrund:

99 Vorhaben sind im Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 mit Gesamtkosten von 233,73 Mio. Euro enthalten. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 182,82 Mio. Euro ergibt sich ein Gesamtzuwendungsvolumen in Höhe von 131,79 Mio. Euro.

Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen (vorher 60 Prozent). Kommunen, die als besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.

Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.