Kohleausstieg: „Gewaltiges Förderpaket – jetzt alle politische Energie und Kraft in den Strukturwandel stecken!

Pressemitteilung
03.07.2020

Heute hat der Bundestag das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Damit wir der Strukturwandel in den Kohleregionen unterstützt. Insgesamt stehen jetzt rund 40 Milliarden Euro Fördergelder vom Bund für die betroffenen Kohlereviere in Deutschland zur Verfügung – auch für das Rheinische Revier mit seinen Tagebauen Garzweiler, Hambach und Inden.

Dazu erklärt Hendrik Schmitz, CDU-Landtagsabgeordneter für das Aachener Land:
„Die Kohlregionen bauchen Hilfe, um den Strukturwandel zu schultern. Auch unsere Region gehört dazu. Und deswegen ist es gut, dass Bund heute seiner Verantwortung gerecht geworden ist und ein gewaltiges Förderpaket geschnürt hat.
Jetzt müssen wir alle politische Energie und Kraft in den Strukturwandel stecken. Wo Arbeitsplätze wegfallen, müssen neue Arbeitsplätze entstehen.
Im Aachener Revier haben wir nach dem Ausstieg aus der Steinkohle bereits gezeigt, dass ein Strukturwandel, wenn man ihn richtig angeht, gelingen kann. Allerdings auch, dass er manchmal schwieriger und schmerzvoller als gedacht ist. Ich bin optimistisch, dass wir mit diesen Erfahrungen den Ausstieg aus der Braunkohle und den Strukturwandel meistern werden.
Wir sind in einigen Jahren keine Bergbauregion mehr, aber wir sind jetzt schon Wissenschafts- und Innovationsregion. Das sind unsere Ressourcen für die Zukunft.“