„Versprechen umgesetzt! Land unterstützt Region mit mehr Geld in dieser Krisenzeit.“
Pressemitteilung
29.10.2020
Über 417 Mio. Euro fließen in StädteRegion - 26 Mio. Euro mehr als im Vorjahr
Die Städteregion Aachen und ihre Kommunen erhalten in Zeiten besonderer Belastungen und angespannter Finanzlage durch die Corona-Pandemie höhere Zuweisungen.
Hendrik Schmitz, CDU-Landtagsabgeordneter für das Aachener Land, erklärt zur aktuell vorläufigen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2021:
„Die Städteregion Aachen und ihre Kommunen erhalten für 2021 nach der aktuellen vorläufigen Modellrechnung Gesamtzuweisungen in Höhe von über 417 Mio Euro (exakt: 417.623.902,69). Dies sind über 26 Mio. Euro mehr als im Vorjahr (exakt: 26.827.048,71).
Davon gehen an die zehn Städte und Gemeinde in unserer Region rund 362 Mio. Euro (exakt: 361.967.395, 26), an die Städteregion selbst über 55 Mio. Euro (exakt: 55.656.507,43).
Insgesamt erhalten Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2021 mit rund 13,6 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es jemals in Nordrhein-Westfalen gegeben hat! Damit stehen den Kommunen im Jahr 2021 rund 943 Mio. Euro mehr zur Verfügung, als dies nach den regulären Berechnungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes auf Basis der Entwicklung der Verbundsteuern der Fall wäre.
Vor dem Hintergrund der zum Teil stark angespannten Finanzlage vieler Kommunen und den andauernden besonderen Belastungen durch die Corona-Pandemie, auch in der Städteregion Aachen, begrüße ich diese Erhöhung sehr. Diese zusätzlichen Mittel helfen uns bei der Bewältigung der umfangreichen kommunalen Aufgaben.
Diese Entscheidung zum GFG 2021 zeigt, wie kontinuierlich und verlässlich die die CDU-geführte Koalition die nordrhein-westfälischen Kommunen unterstützt. Diese können das Geld für notwendige Zukunftsinvestitionen in die kommunale Infrastruktur einsetzen. Zudem hilft es, die Anforderungen durch die Belastungen der Corona-Krise besser zu bestehen und in diesen Zeiten keinen weiteren Investitionsstau auflaufen zu lassen. Einmal mehr zeigt die schwarz-gelbe Landesregierung dadurch: Wir halten unsere Versprechungen. Wir helfen der kommunalen Familie! “
